Berlin. Mein erster Besuch in Berlin und dann gleich zum „Debatten Camp!“ der SPD. Die Erwartung an das Camp war hoch, und meine Erwartungen an die Parteispitze sind immer noch hoch, allerdings bewegt sich die Partei. In den letzten Monaten sprachen viele, auch die Medien davon, dass die SPD sich gar nicht oder nur zögerlich erneuert.
Seit November 2018 ist die Erneuerung in vollem Gange. Frei nach dem Motto von Peter Fox „Alles neu“, welches auf dem „Debatten Camp!“ ab und zu lief, erneuert sich die Partei. Aber wie erneuert man sich innerhalb der Regierungsverantwortung?
Man stellt alles auf den Prüfstand. Keine Denkverbote mehr. Das bedeutet, dass wir wieder für eine freie, brüderliche und gerechte Zukunft kämpfen wollen.
Das zeigt auch die jüngste Debatte der SPD, Hartz IV abschaffen zu wollen, um den Weg freizumachen für ein neues System, das nicht mit sozialem Druck agieren will, sondern das soziale Netz engmaschiger schnürt. Aber man muss auch ganz klar sagen, dass die Sozialreformen von 2003 nicht nur schlecht waren. Man darf den Fehler nicht begehen, das Sozialsystem wieder auf das von 1999 zurückzudrehen. Dies wäre fatal und würde nicht allen gerecht werden, und darum geht es ja: Um mehr Gerechtigkeit.
Auf dem „Debatten Camp!“ wurde eines auch nochmals deutlich: Die Sozialdemokratie muss ihre Erfolge besser vermarkten. Das bedeutet, dass man auch mal über die eigenen Themen etwas länger sprechen muss. „Das Gute Kita-Gesetz“ ist so ein Beispiel. Kinderarmut nimmt die SPD ernst. Und wir handeln. Das nächste „Starke Familien-Gesetz“ ist auf dem Weg, und wir schaffen spürbare Entlastungen für Familien. Unser Ansatz ist „Kein Kind muss arm bleiben“. Und danach handeln wir.
Die Genossen und Genossinnen haben verstanden, dass die Eigenvermarktung besser werden muss. Niemand wird uns den Gefallen tun, für uns Werbung zu machen. Das müssen wir schon selbst auf die Kette kriegen. 😉
Digitalisierung denken wir anders, und zwar unter sozialpolitischen Aspekten. Ich habe selbst von Genossinnen und Genossen sowie Menschen, die der Sozialdemokratie nahestehen, gute Vorschläge gehört, die es umzusetzen gilt. Eine der Fragen war, wie gehen wir in Zukunft mit amazon und anderen Online-Riesen um, die Arbeitnehmer schlecht behandeln und auf deren Rücken maßlose Gewinne erzielen?
Darauf darf es meiner Meinung nach nur eine Antwort geben: Man muss solche Unternehmen stärker in die Pflicht nehmen, gerade auch im Sinne der Belegschaft. Denn Gewinne verpflichten.
#Wandeldurchhandel
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